I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns, der Spavio GmbH, über unseren Online-Shop unter www.spavio.de oder auf Grundlage eines individuellen Angebots (z. B. per E-Mail) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, insbesondere Hot Tubs, Badezubern, Gartensaunen, Öfen und Zubehör, sowie die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere Reparatur- und Wartungsleistungen.

(2) Bereits mit dem Einstellen eines Produkts in unseren Online-Shop unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Warenkorbsystem wie folgt zustande: Die gewünschten Waren legen Sie im „Warenkorb“ ab. Über die entsprechende Schaltfläche können Sie den Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufruf der Seite „Kasse“ und Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend alle Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Nutzen Sie einen Zahlungsdienst mit Weiterleitung (z. B. PayPal), werden Sie entweder zur Bestellübersicht in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Zahlungsdienstes weitergeleitet. Dort nehmen Sie die Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor; anschließend wird Ihnen die Bestellübersicht angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung können Sie die Angaben in der Bestellübersicht nochmals prüfen, ändern (auch über die Funktion „zurück“ Ihres Browsers) oder die Bestellung abbrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ (oder eine entsprechende Bezeichnung) nehmen Sie unser Angebot rechtsverbindlich an; damit kommt der Vertrag zustande.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebots sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per E-Mail). Sie können es bis zu dem im Angebot genannten Datum („gültig bis“) annehmen, ist kein Datum genannt, innerhalb von 14 Tagen. Die Annahme erfolgt in Textform (z. B. per E-Mail) oder schriftlich.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail, zum Teil automatisiert. Bitte stellen Sie sicher, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang unserer E-Mails nicht durch Spam-Filter verhindert wird.

(6) Bei Reparatur- und Wartungsleistungen kommt der Vertrag durch Ihre Annahme unseres individuell erstellten Angebots zustande. Die Annahme kann schriftlich, in Textform oder durch Beauftragung der Arbeiten erfolgen.

 

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Für individuell gestaltete Waren stellen Sie uns die erforderlichen Informationen, Maße, Texte oder Dateien unverzüglich nach Vertragsschluss über das Bestellsystem oder per E-Mail zur Verfügung. Unsere Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich, keine Inhalte zu übermitteln, die Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Namens- oder Markenrechte) verletzen oder gegen Gesetze verstoßen. Sie stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer von Ihnen zu vertretenden Verletzung dieser Pflicht gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

(3) Wir prüfen die übermittelten Inhalte nicht auf inhaltliche Richtigkeit.

 

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware nicht zulässig.

b) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Sie treten uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen; wir nehmen die Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Kommen Sie Ihren Zahlungspflichten nicht ordnungsgemäß nach, behalten wir uns vor, die Forderungen selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir geben die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit frei, als ihr realisierbarer Wert die zu sichernde Forderung um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

 

§ 5 Mängelhaftung, Lieferung und Aufstellung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, soweit nachstehend nichts anderes bestimmt ist.

(2) Als Verbraucher bitten wir Sie, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und Beanstandungen uns und dem Spediteur möglichst umgehend mitzuteilen, idealerweise mit einem Vermerk auf dem Lieferschein. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Ansprüche.

(3) Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe unserer Lieferbedingungen frei Bordsteinkante oder auf dem Fahrzeug zur Entladung durch Sie. Der Weitertransport zum Aufstellort (z. B. in den Garten, auf eine Terrasse oder durch enge Zugänge) obliegt Ihnen. Im Fall einer Rückabwicklung stellen Sie die Ware am ursprünglichen Lieferort zur Abholung bereit. Die Kosten des Rücktransports tragen Sie nur, wenn die Rückabwicklung nicht auf einem Mangel der Ware oder einer von uns zu vertretenden Pflichtverletzung beruht; für den Widerruf gilt die Widerrufsbelehrung.

(4) Holz ist ein Naturprodukt. Unterschiede in Farbe und Maserung, kleine Astlöcher, Haarrisse sowie Form- und Maßveränderungen durch Quellen und Schwinden des Holzes sind materialtypisch und stellen keinen Mangel dar, soweit sie die Gebrauchstauglichkeit nicht beeinträchtigen. Badezuber aus Holz können nach dem ersten Befüllen oder nach längerem Leerstand vorübergehend Wasser verlieren, bis das Holz aufgequollen ist; dies ist kein Mangel. Bitte beachten Sie unsere Pflege- und Gebrauchshinweise.

(5) Mängelansprüche bestehen nicht für Schäden, die auf einer unsachgemäßen Nutzung beruhen. Dazu gehören insbesondere:

– Erhitzen des Wassers über 45 °C;

– Anheizen des Ofens bei zu geringem Wasserstand (weniger als 10 cm über dem oberen Ofeneinlass);

– Verwendung unzulässiger Brennstoffe (z. B. Briketts, Holzkohle, Pellets, Kohle, gepresstes Holz);

– erhöhte Aufstellung des Außenofens sowie Verlängerung oder Umbau des Wasserkreislaufs.

(6) Elektrische Anschlüsse, insbesondere Starkstromanschlüsse, dürfen ausschließlich von einem zugelassenen Elektrofachbetrieb hergestellt werden. Für Schäden, die durch eine von Dritten unsachgemäß ausgeführte Elektroinstallation entstehen, haften wir nicht.

(7) Sind Sie Unternehmer, gilt abweichend:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch öffentliche Äußerungen oder Werbung des Herstellers.

b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, können Sie Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

c) Mehrkosten der Nacherfüllung, die dadurch entstehen, dass die Ware an einen anderen Ort als den vereinbarten Erfüllungsort verbracht wurde, tragen Sie.

d) Sind Sie Kaufmann, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB.

e) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung. Die Verkürzung gilt nicht:

– bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

– bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung;

– bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Übernahme einer Garantie;

– bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;

– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen.

 

§ 6 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Ihre gesetzlichen Mängelhaftungsrechte bleiben unberührt.

 

§ 7 Reparatur- und Wartungsaufträge

(1) Bei Reparatur- und Wartungsaufträgen führen wir die beauftragten Arbeiten fachgerecht aus. Zeigt sich, dass ein Fehler nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand behoben werden kann, informieren wir Sie, bevor weitere Kosten entstehen.

(2) Die Vergütung richtet sich nach unserem Angebot. Ist kein Festpreis vereinbart, berechnen wir Arbeitszeit, Anfahrt und Material nach der im Angebot genannten Preisliste. Aufwand für Fehlersuche und Diagnose berechnen wir auch dann, wenn eine Reparatur nicht möglich ist oder von Ihnen nicht gewünscht wird, sofern dies im Angebot vereinbart ist.

(3) Müssen Ersatzteile beschafft werden, die bei Auftragserteilung nicht absehbar waren, stimmen wir die zusätzlichen Kosten und eine weitere Anfahrt vorher mit Ihnen ab.

(4) Kann ein vereinbarter Termin aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, nicht durchgeführt werden (z. B. kein Zugang zum Gerät), berechnen wir die Anfahrt und die bis dahin erbrachten Leistungen.

(5) Für Mängel und Schäden, die auf von Ihnen gestellten Ersatzteilen oder auf eigenen Reparaturversuchen beruhen, übernehmen wir keine Mängelhaftung; § 6 bleibt unberührt.

 

§ 8 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

(3) Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Düsseldorf.

 

II. Kundeninformationen

 

1. Identität des Verkäufers

Spavio GmbH

Wiesenstr. 51, Gebäude 10.1

40549 Düsseldorf

Vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Patrick Pawellek

Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf, HRB 111603

USt-IdNr.: DE459684183

WEEE-Reg.-Nr.: DE 30680476

Telefon: +49 211 81994985

E-Mail: [email protected]

 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten richten sich nach den Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ in Teil I.

 

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist Deutsch.

3.2. Den vollständigen Vertragstext speichern wir nicht dauerhaft für Sie abrufbar. Vor Absenden der Bestellung können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Nach Eingang der Bestellung senden wir Ihnen die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail.

3.3. Bei Angeboten außerhalb des Online-Shops erhalten Sie alle Vertragsdaten mit dem verbindlichen Angebot in Textform (z. B. per E-Mail); diese können Sie ausdrucken oder elektronisch sichern.

 

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung bzw. aus dem jeweiligen Angebot.

 

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Unsere Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

5.2. Versandkosten sind im Kaufpreis nicht enthalten, soweit nicht ausdrücklich eine versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Sie sind in unseren Lieferbedingungen bzw. im jeweiligen Angebot angegeben und werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen.

5.3. Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren) tragen Sie, wenn die Lieferung in einen EU-Mitgliedstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.

5.4. Die verfügbaren Zahlungsarten (insbesondere Vorkasse per Überweisung und PayPal) sind im Online-Shop bzw. im jeweiligen Angebot angegeben.

5.5. Soweit bei der Zahlungsart oder im Angebot nichts anderes angegeben ist (z. B. ein Zahlungsplan), sind die Zahlungsansprüche aus dem Vertrag sofort fällig.

 

6. Lieferbedingungen

6.1. Lieferbedingungen, Liefertermin und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen ergeben sich aus unseren Lieferbedingungen bzw. aus dem jeweiligen Angebot.

6.2. Sind Sie Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware während der Versendung erst mit der Übergabe an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie selbst ein nicht von uns benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgen Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

 

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Mängelhaftung, Lieferung und Aufstellung“ in Teil I.

 

8. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.